Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung der auf „HelpNow-App“ angebotenen Dienste und Leistungen
Die Zohre Esmaeli Foundation (im Folgenden „Zohre“) stellt über ihre Internetseiten und als Mobile Application (HelpNow-App) in den einschlägigen App Stores einen Onlinedienst zur Verfügung („HelpNow-Plattform“), mit dessen Hilfe digitale Begegnungen und Integrationsprozesse zur digitalen Kommunikation auf ehrenamtlicher Basis gefördert werden sollen. Die Teilnehmer (im Folgenden „Nutzer“) können über die HelpNow-Plattform Begegnungen verwalten, managen und gestalten bestimmte Informationen über Hilfsangebote und -anfragen erhalten. Die nachfolgenden Bedingungen regeln die unentgeltliche Nutzung der HelpNow-App durch die Nutzer.
1.Geltungsbereich
1.1 Zohre stellt über die üblichen Webbrowser oder in den App Stores eine Online-Plattform (“HelpNow-Plattform“) zur Verfügung, die es Nutzern ermöglicht, Hilfsangebote und Hilfsgesuche im Rahmen ehrenamtlicher Tätigkeit über die dort zur Verfügung gestellte App und dazugehörige Tools (Registrierung, Digital Signage und ähnliche) zu verwalten, zu organisieren und inhaltlich zu gestalten. Den Nutzern wird ermöglicht, auf die HelpNow-App, die Online-Registrierung und die Zohre-Plattform über einen Link zuzugreifen, und über die HelpNow-App die Teilnahme zu verwalten und Informationen über die Angebote zu bekommen. Der Nutzer kontrolliert selbstständig und eigenverantwortlich die von ihm veranlassten Inhalte der HelpNow-App und der Zohre-Plattform über ein Verwaltungssystem, welches online abgerufen werden kann (im Folgenden „CMS“)
2. Einverständniserklärung
2.2 Der Nutzer erklärt sich mit den nachfolgenden AGB, den Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Zohre , abrufbar unter Allgemeine Geschaftsbedingungen, sowie den Datenschutzbestimmungen, abrufbar unter Datenschutzerklarung, bei der Registrierung und Einrichtung des Zohre-Accounts einverstanden, indem er die Erklärung: „Ich habe die AGB, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die Datenschutzbestimmungen der Zohre Esmaeli Foundation gelesen“ durch Klicken auf den Button “Ja“ bei der Registrierung bestätigt.
2.2 Der Nutzer erklärt sich mit Nutzung der Zohre-Plattform und der HelpNow-App mit der Geltung der AGB einverstanden.
2.3 Zohre kann im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen die AGB jederzeit ändern oder ergänzen. Bei Änderungen der AGB erhält der Veranstalter einen Hinweis, der ihn zur Zustimmung auffordert. Im Falle eines Widerspruchs kann von beiden Seiten das Vertragsverhältnis sofort beendet werden.
3. Registrierung und Vertragsschluss
3.1 Voraussetzung für die Nutzung der Zohre-Plattform durch den Nutzer ist eine kostenlose Registrierung auf der Plattform unter HelpNow-App.
3.2 Mit der Registrierung und der Einrichtung des Accounts erfolgt der Vertragsschluss in der Weise, dass Zohre dem Nutzer auf dessen Anforderung eine Bestätigungsmail sendet und dem Nutzer die anschließend die kostenfreie Nutzung der HelpNow-Plattform einschließlich der Nutzung der HelpNow-App einräumt. (einschließlich des zugehörigen Datenträgers, soweit vorhanden) anschließend tatsächlich überlässt.
3.3 Jeder registrierte Nutzer erhält dazu einen zeitlich unbefristeten eigenen HelpNow-Account. Die Nutzung der HelpNow-App richtet sich nach dem unter Ziffer 5 festgelegten Bedingungen
3.4 Mit der Registrierung und der Einrichtung des Accounts kann der Nutzer sämtliche teilnehmerbezogenen Anwendungen der HelpNow-App nutzen.
4. Vertragspflichten
4.1 Mit Abschluss des Nutzungsvertrages verpflichtet sich Zohre für die Dauer des Vertrages den Zugang zur Plattform bereitzustellen und aufrechtzuerhalten.
4.2 Zohre bietet dem Nutzer die Möglichkeit, seine eigenen Inhalte (Hilfsangebote und Hilfsgesuche) hochzuladen. Dabei kann es sich um Daten aller Art handeln, wobei keine Werbung für eigene oder fremde Zwecke (zum Beispiel durch Verlinkung) in die HelpNow-App eingestellt werden dürfen.
4.3 Zohre erbringt ausdrücklich keine Programmierleistungen gegenüber dem Nutzer und stellt dem Nutzer auch keine eigenen Inhalte zur Verfügung. Der Nutzer ist allein für den Upload, die Bearbeitung und Verwendung des Zohre-Contents verantwortlich und entscheidet allein, welche Inhalte in welchem Umfang als Zohre-Content verwendet werden.
5. Rechteeinräumung
Zohre räumt dem Nutzer mit der Registrierung das nicht exklusive, unentgeltliche, widerrufliche und nicht übertragbare Recht ein, die HelpNow-App im Rahmen des Nutzungsvertrages bis zum Widerruf zu nutzen.
6. Nutzungseinschränkungen
6.1 Mit Ausnahme der hier im Rahmen der AGB ausdrücklich eingeräumten Rechte, ist es dem Nutzer ohne schriftliche Zustimmung von Zohre nicht erlaubt,
– den durch Zohre zur Verfügung gestellten Zugang zur HelpNow-App, zum Verkauf anzubieten, auf Dritte zu übertragen, Unterlizenzen zu erteilen, zu bearbeiten und zu verändern.
– die HelpNow-App unter oder im Namen eines Dritten zu benutzen,
Nach Durchführung einer Begegnung / Erledigung eines Hilfeangebots sind die über Zohre erlangten Daten durch den Nutzer zu löschen, spätestens mit Beendigung des Nutzungsvertrages.
6.2 Es ist nicht erlaubt die HelpNow-App und/oder den Zohre-Content im Zusammenhang mit der Benutzung von Produkten, Dienstleistungen oder Materialien zu verwenden, welche Nachfolgendes unterstützen, dafür genutzt werden oder dafür eingerichtet sind:
– für Spyware, Adware und/oder andere schädliche Programme oder Codes; unerwünschte Versendung von Massen-E-Mails („Spam“);
– Hassinhalte; beleidigende, diffamierende, ausfällige oder anderweitig anzügliche Inhalte;
6.3 Der Zohre-Content darf in keiner Weise und für Zwecke verwendet werden, die gegen geltendes Recht verstoßen.
7. Gewährleistung
7.1 Dem Nutzer ist bekannt, dass nach dem Stand der Technik Fehler in Softwareprogrammen und in der dazugehörigen Dokumentation nicht ausgeschlossen werden können und dass es nicht möglich ist, Datenverarbeitungsprogramme so zu entwickeln, dass sie für alle Anwendungsbedingungen und alle Anforderungen des Nutzers fehlerfrei sind bzw. fehlerfrei mit allen Programmen und Hardware Dritter zusammenarbeiten.
7.2 Zohre gewährleistet keinen bestimmten Leistungszeitraum, ist aber bemüht, eine Verfügbarkeit der HelpNow-App von 24 Stunden pro Tag und sieben Tage die Woche zu erreichen. Ausfallzeiten durch Software-Updates können jederzeit entstehen und sollen möglichst zeitnah angekündigt werden.
7.3 Ebenso können Ausfallzeiten entstehen, in denen der Dienst aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich von Zohre liegen, nicht möglich ist. Dies betrifft zum Beispiel technische Störungen an den Endgeräten, der Internetabdeckung oder höhere Gewalt oder das Verschulden Dritter.
7.4 Zohre wird auf den gängigsten mobilen Geräten unterstützt, eine Zusicherung für bestimmte Geräte kann Zohre nicht übernehmen und ist auch nicht verpflichtet, bei fehlender Unterstützung diese zu gewährleisten. Zohre kann, zu jedem Zeitpunkt und ohne Ankündigung die Unterstützung von verschiedenen Geräten oder Betriebssystemen einstellen oder erweitern. Existierende Apps werden hiervon nicht berührt.
7.5 Zusicherungen von bestimmten Eigenschaften oder über die Gebrauchstauglichkeit für die individuell Nutzer geplante Anwendung, werden von Zohre nicht abgegeben.
7.6 Die Gewährleistung für Sach- und Rechtsmängel im Hinblick auf die unentgeltliche Überlassung von Leistungen / Nutzungen werden auf den Fall des arglistigen Verschweigens von Mängeln durch Zohre beschränkt. Ansprüche auf Mängelbeseitigung bestehen nicht.
8. Freistellung
8.1 Die Nutzung der HelpNow-App und des Zohre-Content geschieht auf eigene Gefahr. Der Nutzer stellt Zohre von allen Ansprüchen Dritter frei, die aus der Nutzung der HelpNow-App und des Zohre-Content resultieren, sei es durch eigene Nutzung, sei es, dass Dritte das Passwort oder den Account mit oder ohne Kenntnis des Nutzers verwenden.
8.2 Es ist dem Nutzer nicht gestattet, den Account eines Dritten ohne dessen Erlaubnis zu nutzen. Der Nutzer verpflichtet sich, Zohre unverzüglich über jeden nicht-autorisierten, durch Hacking, Password-Mining oder andere Mittel erreichten Zugang zu anderen Accounts, Computersystemen oder Netzwerken, die mit einem Zohre-Server verbunden sind, oder zu anderen Diensten, zu informieren.
9. Haftung
9.1 Schadensersatzansprüche gegen Zohre, durch die oder im Zusammenhang mit der Verwendung der HelpNow-App, des Zohre-Content (zusammen „Dienste“), der Zurverfügungstellung von oder Ausbleiben des Bereitstellen von Diensten oder durch über Dienste zugängliche Informationen entstanden sind, insbesondere ein Ersatz von indirekten Schäden, Folgeschäden oder sonstige Schäden, die aus Nutzungsausfall, Verlust von Daten oder entgangenem Gewinn resultieren, können vom Nutzer nur geltend gemacht werden bei:
– grobem Verschulden von Zohre, ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen;
– der schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, soweit die Erreichung des Vertragszwecks hierdurch gefährdet wird, hinsichtlich des vertragstypischen, voraussehbaren Schadens, in der Schadenshöhe jedoch begrenzt auf die Höhe des
– Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung von Zohre oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen Zohre beruhen oder
9.2 Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen und Freistellungen gelten auch für Ansprüche gegen Angestellte, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Zohre.
10. Beendigung
10.1 Der Nutzer kann seinen Zohre-Account jederzeit kündigen, indem er dies mit einer Nachricht an info@Zohre.de mitteilt.
10.2 Der Zohre-Account des Nutzers ist durch Zohre jederzeit aus wichtigem Grund (u. a. Verstoß gegen die AGB) kündbar. Der Teilnehmer-Account kann nach jederzeit ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von 4 Wochen per E-Mail gekündigt werden.
10.3 Der Nutzer wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass mit Beendigung dieses Vertrages sämtliche durch Zohre eingeräumten Nutzungsrechte im Rahmen dieser Bedingungen erlöschen.
10.4 Bei Beendigung ist der Nutzer unverzüglich verpflichtet, alle Daten, die er im Zusammenhang mit der Nutzung der HelpNow-App erlangt hat, auf allen mit diesen Daten bearbeiteten Websites, Scripts, Widgets, Applikationen und anderer Software zu entfernen und diese zu löschen.
11. Schlussbestimmungen
11.1 Sollte eine Bestimmung nichtig sein oder werden, bleiben die übrigen Bestimmungen gültig. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine wirksame, wirtschaftlich möglichst gleichartige Bestimmung.
11.2 Besondere Vereinbarungen und Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Von dieser Schriftformklausel kann nur durch schriftliche Vereinbarung abgewichen werden. Änderungen und Ergänzungen der vorliegenden Bedingungen sind nur wirksam, wenn sie von uns schriftlich bestätigt werden sind.
11.3 Für alle Rechtsbeziehungen zwischen Zohre und dem Nutzer gilt, auch wenn dieser seinen Sitz im Ausland hat, ausschließlich deutsches Recht.
11.4 Gerichtsstand ist soweit zulässig Berlin.